Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz: So wird gewählt

So funktioniert die Kommunalwahl

In Rheinland-Pfalz hat jeder Wähler so viele Stimmen wie Ratsmitglieder zu wählen sind. Kumulieren (bis zu 3 Stimmen pro Kandidat) und Panaschieren (Stimmen über Listengrenzen hinweg) sind möglich. Das Verbandsgemeinde-System ist eine rheinland-pfälzische Besonderheit: Kleinere Gemeinden schließen sich zu Verbandsgemeinden zusammen und wählen sowohl den eigenen Ortsgemeinderat als auch den Verbandsgemeinderat. Zusätzlich gibt es in vielen Gemeinden Ortsbeiräte, die lokale Interessen auf Stadtteilebene vertreten. Es gibt keine Sperrklausel. Die Sitze werden proportional verteilt. Bürgermeister von Verbandsgemeinden und kreisfreien Städten werden direkt gewählt.

Der Stimmzettel der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz

Auf dem Stimmzettel der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz haben Sie So viele Stimmen wie Sitze im Gemeinderat. Sie dürfen bis zu 3 Stimmen auf eine Person häufen (Kumulieren) und Ihre Stimmen über Listengrenzen hinweg verteilen (Panaschieren). Es gilt: Keine Sperrklausel.

Muster-Stimmzettel Kommunalwahl Rheinland-Pfalz · Quelle: Wikimedia Commons (CC BY-SA) · Klicken zum Vergrößern

Listen und Kandidaten werden aufgeführt. Stimmen werden frei verteilt — kumuliert oder panaschiert. Gesamtzahl darf Sitzzahl nicht überschreiten.

Stimmzettel ausfüllen: Schritt für Schritt

1. 1

   Stimmzettel prüfen

   Sie erhalten im Wahllokal den amtlichen Stimmzettel für die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz. Listen und Kandidaten werden aufgeführt. Stimmen werden frei verteilt — kumuliert oder panaschiert. Gesamtzahl darf Sitzzahl nicht überschreiten.

2. 2

   Anzahl der Stimmen kennen

   Sie haben So viele Stimmen wie Sitze im Gemeinderat. Setzen Sie nicht mehr Kreuze als vorgesehen, sonst wird der Stimmzettel ungültig.

3. 3

   Kumulieren: Stimmen häufen

   Sie dürfen einer einzelnen Kandidatin oder einem Kandidaten bis zu 3 Ihrer Stimmen geben. Das nennt sich Kumulieren und stärkt gezielt einzelne Personen. Bis zu 3 Stimmen pro Kandidat.

4. 4

   Panaschieren: über Listen hinweg wählen

   Sie sind nicht an eine Liste gebunden und dürfen Ihre Stimmen auf Personen verschiedener Parteien verteilen. Das nennt sich Panaschieren. Stimmen können frei auf Kandidaten verschiedener Listen verteilt werden.

5. 5

   Stimmzettel abgeben

   Falten Sie den Stimmzettel so, dass Ihre Kreuze nicht sichtbar sind, und werfen Sie ihn in die Wahlurne. Alternativ ist Briefwahl möglich: Briefwahl ist möglich.

Wer wählt in Rheinland-Pfalz den Bürgermeister?

Bürgermeister von Verbandsgemeinden und kreisfreien Städten werden direkt gewählt. Die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters läuft in Rheinland-Pfalz über einen eigenen Stimmzettel, getrennt von der Wahl des Gemeinde- oder Stadtrats. Wer kandidieren darf und welche Amtszeit gilt, regelt das Kommunalwahlrecht des Landes; verbindliche Auskunft gibt der Landeswahlleiter.

Besonderheiten

• Verbandsgemeinde-System als regionale Besonderheit
• Kumulieren und Panaschieren
• Keine Sperrklausel
• Bezirkstage als zusätzliche kommunale Ebene
• Wahlrecht ab 18 Jahren — anders als in den meisten Nachbarländern

Häufige Fragen