Kommunalwahl in Berlin: So wird gewählt

So funktioniert die Kommunalwahl

In Berlin gibt es keine klassischen Kommunalwahlen, da Berlin ein Stadtstaat ist. Stattdessen werden die 12 Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Jede BVV hat 55 Sitze. Die Wahl findet zeitgleich mit der Abgeordnetenhauswahl statt. Es gilt Verhältniswahl mit geschlossenen Listen und einer 3%-Sperrklausel auf Bezirksebene. Die Sitze werden nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt verteilt — anders als beim Abgeordnetenhaus, das nach Hare-Niemeyer zuteilt. Die Bezirke (z.B. Mitte, Neukölln, Charlottenburg-Wilmersdorf) sind zwar keine eigenständigen Gemeinden, haben aber eigene Verwaltungen und Entscheidungskompetenzen in lokalen Angelegenheiten.

Der Stimmzettel der Kommunalwahl in Berlin

Auf dem Stimmzettel der Kommunalwahl in Berlin haben Sie 1 Stimme (BVV-Wahl). Kumulieren und Panaschieren sind bei dieser Wahl nicht vorgesehen — Sie setzen Ihr Kreuz bei einer Liste oder einem Kandidaten. Es gilt: 3 % auf Bezirksebene.

Beispiel aus Nordrhein-Westfalen: In Berlin ist der Stimmzettel ähnlich aufgebaut · Quelle: Wikimedia Commons (CC BY-SA) · Klicken zum Vergrößern

Der BVV-Stimmzettel zeigt die antretenden Parteien und Wählervereinigungen im jeweiligen Bezirk. Es wird ein Kreuz bei einer Liste gesetzt. Die Sitze werden proportional nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren verteilt.

Stimmzettel ausfüllen: Schritt für Schritt

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   Stimmzettel prüfen

   Sie erhalten im Wahllokal den amtlichen Stimmzettel für die Kommunalwahl in Berlin. Der BVV-Stimmzettel zeigt die antretenden Parteien und Wählervereinigungen im jeweiligen Bezirk. Es wird ein Kreuz bei einer Liste gesetzt. Die Sitze werden proportional nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren verteilt.

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   Ihre Stimme kennen

   Sie haben 1 Stimme (BVV-Wahl). Mehr Kreuze als erlaubt machen den Stimmzettel ungültig — weniger zu setzen ist dagegen zulässig.

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   Kumulieren nicht möglich

   Bei dieser Wahl können Sie Stimmen nicht häufen. Nicht vorgesehen. Es wird eine Stimme für eine Bezirksliste abgegeben.

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   Panaschieren nicht möglich

   Ihre Stimme bleibt an eine Liste gebunden. Bei der BVV-Wahl wird eine Stimme für eine geschlossene Bezirksliste abgegeben — Panaschieren ist nicht möglich.

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   Stimmzettel abgeben

   Falten Sie den Stimmzettel so, dass Ihre Kreuze nicht sichtbar sind, und werfen Sie ihn in die Wahlurne. Alternativ ist Briefwahl möglich: Briefwahl ist möglich.

Wer wählt in Berlin den Bürgermeister?

Bezirksbürgermeister werden nicht direkt gewählt, sondern von der BVV bestimmt Die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters läuft in Berlin über einen eigenen Stimmzettel, getrennt von der Wahl des Gemeinde- oder Stadtrats. Wer kandidieren darf und welche Amtszeit gilt, regelt das Kommunalwahlrecht des Landes; verbindliche Auskunft gibt der Landeswahlleiter.

Besonderheiten

• Stadtstaat — BVV-Wahl entspricht der Kommunalwahl
• 12 Bezirke mit je 55 BVV-Sitzen (660 Bezirksverordnete insgesamt)
• 3%-Sperrklausel (deutlich niedriger als die übliche 5%-Hürde)
• Wahlrecht ab 16 Jahren — auch für EU-Bürger
• Bezirksbürgermeister werden nicht direkt gewählt, sondern von der BVV bestimmt

Häufige Fragen