Kommunalwahl in Berlin: So wird gewählt

So funktioniert die Kommunalwahl

In Berlin gibt es keine klassischen Kommunalwahlen, da Berlin ein Stadtstaat ist. Stattdessen werden die 12 Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Jede BVV hat 55 Sitze. Die Wahl findet zeitgleich mit der Abgeordnetenhauswahl statt. Es gilt Verhältniswahl mit geschlossenen Listen und einer 3%-Sperrklausel auf Bezirksebene. Die Bezirke (z.B. Mitte, Neukölln, Charlottenburg-Wilmersdorf) sind zwar keine eigenständigen Gemeinden, haben aber eigene Verwaltungen und Entscheidungskompetenzen in lokalen Angelegenheiten.

Der Stimmzettel

Beispiel-Stimmzettel (ähnlich aufgebaut wie bei der Kommunalwahl) · Quelle: Wikimedia Commons (CC BY-SA) · Klicken zum Vergrößern

Der BVV-Stimmzettel zeigt die antretenden Parteien und Wählervereinigungen im jeweiligen Bezirk. Es wird ein Kreuz bei einer Liste gesetzt. Die Sitze werden proportional nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren verteilt.

Besonderheiten

• Stadtstaat — BVV-Wahl entspricht der Kommunalwahl
• 12 Bezirke mit je 55 BVV-Sitzen (660 Bezirksverordnete insgesamt)
• 3%-Sperrklausel (deutlich niedriger als die übliche 5%-Hürde)
• Wahlrecht ab 16 Jahren — auch für EU-Bürger
• Bezirksbürgermeister werden nicht direkt gewählt, sondern von der BVV bestimmt

Häufige Fragen